Stadt Neu-Ulm | Abteilung Straßen- und Verkehrsrecht | Steubenstraße 17 | 89231 Neu-Ulm 

Antrag Sondernutzung -
Private Leitung + Verbauanker/Spundwände + Wärmedämmung

Hinweise
Ihr Anliegen
Antragstellung
Kontaktdaten
Anlagen & Abschluss

Die mit einem (*) gekennzeichnte Felder sind Pflichtfelder und müssen ausgefüllt sein.

Hinweise

Hinweise zu Art. 18 BayStrWG

Bei Aufgrabungsarbeiten ist vor Beginn der Maßnahme durch den Antragsteller selbst in Erfahrung zu bringen, ob bei Aufgrabungen Strom-, DSL-, Telefon- oder andere unterirdische Leitungen betroffen sein könnten.

 

Zudem bedarf es im Falle einer Aufgrabung einer Aufgrabegenehmigung, welche hier Aufgrabungsgenehmigung im öffentlichen Verkehrsraum beantragen gesondert zu beantragen ist.

 

Mit den beantragten Maßnahmen darf nach dem BayStrWG erst begonnen werden, sobald eine entsprechende Sondernutzungserlaubnis durch die Stadt Neu-Ulm erteilt wurde. Sollte ohne eine entsprechende Erlaubnis vorher begonnen werden, muss damit gerechnet werden, dass ein Bußgeldverfahren wegen unerlaubter Sondernutzung eingeleitet wird.

 

 

Hinweise zur Sondernutzungsgebührensatzung
  • Stadtrecht: Satzungen der Stadt Neu-Ulm
     
  • Satzung Nr 6/3/1: Sondernutzungsgebührensatzung
    • Private Leitung: Tarif Nr. IV, Ziffer 1
    • Verbauanker: Tarif Nr. II, Ziffern 1 und 2
    • Spundwände: Tarif Nr. II, Ziffer 3
    • Wärmedämmung: Tarif Nr. IV, Ziffer 4 (gebührenfrei)

 

 


Ihr Anliegen

Ich möchte folgendes beantragen

Mehrfachauswahl möglich!

Sofern es einer Aufgrabung bedarf, ist diese zusätzlich zu beantragen. Sie erhalten nach Abschluss dieses Formulars eine entsprechende Weiterleitung.


Antragstellung

Zweck der Maßnahme

z. B. Gebäuderenovierung

Zeitraum

von

dauerhaft ab

bis

Angaben zu Private Leitungen

Mehrfachauswahl möglich!


Wasser





Strom





Sonstiges



Angaben zu Verbauanker
  • Verbauanker statisch = dauerhaft gespannt
     
  • Verbauanker nicht statisch = Verbauanker werden nach Zweckerfüllung entspannt oder zurückgebaut.

Mehrfachauswahl möglich!

Angaben zu Spundwände
Angaben zur Wärmedämmung
Gebühren (Verbauanker und Spundwände)

Welche Abrechnungsart wünschen Sie?

Angaben zur Aufgrabung

Beim Verlegen von Versorgungsleitungen sind entsprechende Leitungen sind unter Zweck der Maßnahme anzugeben.

z. B. Gebäuderenovierung

Wenn Sie die vorherige Frage mit "Ja" beantwortet haben, erhalten Sie mit Ihrer Eingangsbestätigung von diesem Formular einen Link zur Beantragung einer Aufgrabungsgenehmigung. Dieses Formular müssen Sie seperat befüllen.

 

Alternativ können Sie auch direkt über folgenden Link das Antragsformular für eine Aufgrabungsgenehmigung aufrufen.
Antrag auf Genehmigung einer Aufgrabung im öffentlichen Verkehrsraum

 

An welchem Ort ist die Maßnahme vorgesehen?

Bitte beachten Sie, dass Ihr Antrag erst nach Einreichung aller Unterlagen bearbeitet werden kann.


Kontaktdaten

Daten zur antragstellenden Person / Organisation / Firma

Angaben zur verantwortlichen Person / Bauleiter


Stellvertretung


Ausführende Person / Fachfirma

Angaben zur verantwortlichen Person / Bauleiter


Stellvertretung



Anlagen & Abschluss

Weitere Anlagen

Hier haben Sie die Möglichkeit weitere Anlagen dem Antrag beizufügen.

 

Bitte beachten Sie nochmals, dass Ihr Antrag erst nach Einreichung aller Unterlagen bearbeitet werden kann.

Einwilligung
Mitteilungen
Unterschrift

Mit der geleisteten Unterschrift werden die Kenntnisnahme und Beachtung der hier aufgeführten Hinweise bestätigt.

 

Es wird ausdrücklich versichert, dass der Antragsteller die Verantwortung für die ordnungsgemäßen Sicherungsmaßhnahmen gegenüber dem allgemeinen Verkehr übernimmt, sobald die verkehrsrechtliche Anordnung und die Sondernutzungserlaubnis erteilt sind.

 

Ereignen sich Unfälle, die durch diese Maßnahmen bedingt sind und mit ihnen in ursächlichem Zusammenhang stehen, so wird die Haftpflicht gegenüber dem Träger der Straßenbaulast in vollem Umfang übernommen.

in Druckbuchstaben

Wie geht es weiter?

Sollten Angaben oder Dokumente noch benötigt werden setzen wir uns mit Ihnen in Verbindung.

 

Sie erhalten nach erfolgreichem Eingang eine Bestätigung sowie eine Kopie Ihrer Antragsdaten per E-Mail.


Ansprechpartner:

Abteilung Straßen- und Verkehrsrecht
sondernutzung@neu-ulm.de

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